Abwägung

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Der Begriff der Abwägung ist ein Rechtsbegriff, der insbesondere bei Genehmigungsverfahren in der Raumordnung und Bauleitplanung eine Rolle spielt. Es geht darum, immer dann, wenn es keine klare Rechtssituation gibt, sondern es um öffentliche und private Interessenskonflikte geht, diese gleichsam in die Waagschalen zu legen und im Einzelfall zu entscheiden, welche Belange so gewichtig sind, dass andere zurücktreten müssen (man denke an das Bild der Justitia
Justitia.jpg
). Die Abwägung ist also eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit.

Selbstversändlich müssen Konflikt mit vertretbaren Mitteln reduziert und ausgeglichen werden. Doch nur selten ist dies vollständig möglich wenn es um Interesssen geht. Daher haben die Entscheidungsträger, z.B. die Gemeinde im Rahmen der Bauleitplanung, das Recht zur Nutzung von Ermessensspielräumen für oder gegen einzelne öffentliche und private Interessen. So kann sie, um ein Beispiel zu nennen, beim Bau einer Umgehungungsstraße das Interesse der davon betroffenen Anwohner auf Ruhe und schöne Aussicht geringer gewichten als das städtebauliche Gesamtkonzept mit der Entlasung der Kernstadt und der dort wohnenden und arbeitenden Bevölkerung. Die "Verlierer" müssen die Entscheidung - immer vorausgesetzt, es werden nicht Rechtsverstöße oder Fehler im Verfahren begangen - hinnehmen (dulden). Die Abwägung ist auch nur eingeschränkt gerichtlich überprüfbar (nämlich im Hinblick eben auf Rechtsverletzungen und Verfahrensfehler; insbesondere, ob die Planungsleitsätze beachtet worden sind und die allgemein gültigen Abwägungsgrundsätze berücksichtigt wurden). (Du)



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