Ausgleich

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Der Ausgleich ist eine Tätigkeit. Nämlich die, um einen (oft selbst herbeigeführten und) unerwünschten Zustand in einen wieder zufriedenstellenden zu überführen.

Wird im Rahmen der Landschaftsplanung oder Bauleitplanung bzw. Raumordnung vom Ausgleich gesprochen, so ist der naturschutzrechtliche Ausgleich im Sinne der Eingriffsregelung (treffender: Eingriffs-Ausgleichs-Regelung) gemeint: Die trotz Vermeidung und Minderung verbleibenden negativen Folgen - die Beeinträchtigungen - von Eingriffen in Natur und Landschaft müssen nach den Paragrafen 14 und 15 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) bzw. den §§ 1a und 35 des Baugesetzbuches (BauGB) ausgeglichen bzw. kompensiert werden.

Es besteht eine Verpflichtung zum Ausgleich. Möglichst sollten die Beeinträchtigungen gleichartig, räumlich und zeitlich nahe und funktional ausgeglichen werden. Ist das nicht möglich, so sind gleichwertige andere Aufwertungen von Natur und Landschaft vorzunehmen. Auch diese Ausgleichsmaßnahmen sollten ortsnah zum Eingriff liegen. Ist auch dies nicht möglich, so ist im abgestuften System der Kompensation auch ein funktional und räumlich abgetrennter Ausgleich bzw. die Entrichtung einer natürlich zweckgebundenen Ausgleichszahlung möglich.

Wird z.B. durch eine Baumaßnahme eine Baumhecke beseitigt und die Grundwasserneubildung reduziert, so wären ortsnahe, gleichartige bzw. funktionale Ausgleichsmaßnahmen die Verpflanzung oder Neuanlage der Hecke und die Entsiegelung z.B. eines Parkplatzes, jeweils in der Nachbarschaft und parallel zum Eingriff.

Geht dies nicht, so kommt die gleichwertige Kompensation in Betracht. Das heißt, man löst sich räumlich ab, und/oder zeitlich und/oder funktional. Natur und Landschaft werden an einer weiter entfernten Stelle und ggf. in anderer Form verbessert. Dies könnte etwa die Renaturierung eines verrohrten Baches sein. Zeitlich darf diese Maßnahme auch vorgezogen werden (aber nicht nachträglich erfolgen!), was mit dem Hilfmittel des Ökokontos geschehen kann.

Früher nur in Ausnahmefällen, heute insbesondere beim Ausgleich nach dem Baugesetzbuch relativ verbreitet, können (nicht anders kompensierbare) Beeinträchtigungen auch durch eine Ersatzzahlung für die Durchführung (dann zumeist größerer und das Volumen der einzelnen Einriffe übersteigenden) Ausgleichsmaßnahmen abgegolten werden. (Du)


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