Bundesnaturschutzgesetz

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Das neue Bundesnaturschutzgesetz ("Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege"; trat am 1. März 2010 in Kraft. Nach der Föderalismusreform von 2006 gelten damit erstmals die Vorschriften zum Schutz von Natur und Landschaft in ganz Deutschland einheitlich und unmittelbar. Zuvor war das Bundesgesetz nur ein Rahmengesetz, innerhalb dessen die Länder jeweils eigene und teils recht unterschiedliche Naturschutzgesetze verkündeten.

Ziele des Gesetzes sind insbesondere der Erhalt bzw. die Entwicklung der:

- biologischen Vielfalt (Biodiversität),

- Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes,

- Vielfalt, Eigenart, Schönheit und Erholungswert von Natur und Landschaft.

Geregelt werden inbesondere auch die Aufgaben de Landschaftsplanung. Als Grundsatz ist festgeschrieben, dass die Landschaftsplanung auf örtlicher und überörtlicher Ebene stattfinden muss. Obligatorisch ist die Aufstellung von Landschaftsrahmenplänen auf überörtlicher und von Landschaftsplänen auf örtlicher Ebene.

Der Bund hat den Ländern bei der Ausgestaltung des Verfahrens und der Rechtsverbindlichkeit große Handlungsspielräume belassen, um bisherige Strukturen zu erhalten. Durch die Neuregelung wird die Landschaftsplanung in ihrer Akzeptanz gestärkt. (Du)

Der Gesetzestext: [1]

Eine Broschüre zum Gesetz: [2]


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