Eingriff

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Spricht man in der Landschaftsplanung bzw. dem Naturschutz vom "Eingriff", so ist dies eine sprachliche Verkürzung von "Eingriff in Natur und Landschaft". Dies wiederum ist eine Formulierung des Naturschutzgesetzes, die eine Veränderung bezeichnet, welche möglicherweise erhebliche negative Folgen für den Naturhaushalt (das Zusammenwirken von Boden, Wasser, Klima, Pflanzen und Tieren bzw. die "Schutzgüter") oder das Landschaftsbild mit sich bringt.

Der konkrete rechtliche Bezug ist sind die Paragrafen 18 und folgende des Bundesnaturschutzgesetzes, bzw. in Baden-Württemberg die §§ 20 f. des des Landesnaturschutzgesetztes. In diesen Paraggrafen wird konkretisiert, was ein Eingriff in Natur und Landschaft ist. Nämlich jede Veränderung der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder des Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, das Landschaftsbild oder den Wert der Landschaft für die naturnahe Erholung erheblich beeinträchtigen kann. Diese negativen Folgen müssen vermieden, gemindert oder zumindest ausgeglichen werden.

Eingriffe sind also Veränderungen der Bodengestalt, die Errichtung oder die wesentliche Änderung von baulichen Anlagen, der Ausbau von Gewässern und wesentliche Änderngen in der Flächennutzung. Beispiele sind der Bau von Straßen, Eisenbahnlinien, Müllverbrennungsanlagen, Deponien und Gebäuden, die Begradigung von Gewässern, der Abbau von Kies, Sand oder Gestein und die Rodung von Wald.

Für die Eingriffsregelung gilt das Verursacherprinzip. Das bedeutet, dass derjenige der ein Vorhaben plant dazu verpflichtet ist, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen. Wenn sich Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft nicht vermeiden lassen, müssen diese kompensiert werden, damit sich die Qualität von Natur und Landschaft insgesamt nicht verschlechtert. Solche Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege können beispielsweise die Anlage einer Streuobstwiese sein oder die Schaffung eines Kleingewässers.

Das Verfahren regelt die Eingriffs- und Ausgleichregel. (Du)


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