Flächennutzungsplan

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Allgemeines

Der Flächennutzungsplan (FNP oder F-Plan) ist der Gemeinde-Entwicklungsplan. Mit dem FNP wird die räumliche Gesamtentwicklung für ein bis maximal zwei Jahrzente festgelegt. Er stellt für das gesamte Gemeindegebiet, gleichgültig ob bebaut oder unbebaut, die gegebenen und insbesondere die geplanten Nutzungen und Anlagen dar. Er enthält die bestehenden und die beabsichtigten Bauflächen verschiedenster Kategorien, die Infrastruktureinrichtungen, die Flächen für Land- und Forstwirtschaft, Erholung oder Naturschutz. Der Plan wird üblicherweise im Maßstab 1:10.000 erstellt. Er muß zwingend (außer in Nordrhein-Westfalen, wo der Landschaftsplan auf Kreisebene erstellt wird) von einem Landschaftsplan begleitet werden.

Rechtliche Grundlagen

Die Gemeinden bzw. Städte haben zwar innerhalb des Systems der Raumordnung nach dem Subsidiaritätsprinzip für ihre Fläche die inhaltliche Planungshoheit, sind formal aber verpflichtet die Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch durchzuführen. Dieses Gesetzbuch regelt im § 5 die Flächennutzungsplanung und vepflichtet zur "Aufstellung" der F-Pläne in einem förmlichen Verfahren unter Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit. Letztlich wird der Plan als Satzung vom Gemeinde- bzw. Stadtrat verabschiedet.

Der Prozess der Aufstellung eines Flächennutzungsplans ist langwierig und aufwändig, weil umfangreiche Bestandsaufnahmen und Prognosen zu Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftsentwicklung, Entwicklung der Umwelt durchzuführen und ein Gesamtkonzept zu erstellen sind. Deshalb verfügen einige Gemeinden nur über veraltete Grundlagen und nicht selten werden die alten Pläne immer wieder geändert (fortgeschrieben), und zwar leider ohne dass geprüft wird, ob das Gesamtkonzept nach der Änderung noch in sich stimmig ist.

Der aufgestellte Plan muss vor seinem Inkrafttreten durch die höhere Verwaltungsbehörde (i.d.R. die Bezirksregierung) genehmigt werden. Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung ist dabei durch die Darstellung von Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu berücksichtigen.

Der FNP gehört zur so genannten "vorbereitenden Bauleitplanung". Als Planungsvorgabe ist der FNP für die Verwaltungen verbindlich. Die Träger öffentlicher Belange (z.B. Versorgungsunternehmen) müssen ihre Planungen an den F-Plan anpassen. Das heißt insbesondere, dass Baugebiete - für die dann jeweils ein Bebauungsplan zu erstellen ist - nur auf den im F-Plan dafür vorgesehenen Flächen realisiert werden dürfen.

Der FNP hat jedoch keine direkte „Außenwirkung“ über die Planungsträger hinaus bis zum einzelnen Bürger. Somit lassen sich auch keine konkreten Rechtsansprüche ableiten, etwa das Recht ein Grundstück, das in einem beabsichtigen Baugebiet liegt, auch tatsächlich zu bebauen. Dazu bedarf es des Bebauungsplanes, der aber nicht aufgestellt werden muss, wenn sich z.B. der Gemeindebedarf ändert.

Ziele

Mit dem Instrument des FNP wird der § 1 Abs. 1 BauGB realisiert, der die geordnete bauliche Entwicklung im jeweiligen Stadtgebiet verlangt. Der Flächennutzungsplan als verbindliche Grundlage für das planerische Handeln der Stadtverwaltung koordiniert und steuert die nachfolgenden konkreten Planungen. Als Instrument der Querschnittsplanung kann bzw. soll er Widersprüche sowohl zwischen den unterschiedlichen Fachplanungen und Planungsebenen frühzeitig erkennen und planerisch bewältigen. Er soll eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung gewährleisten, wozu insbesondere der Landschaftsplan als Grundlage dient.

Der FNP dokumentiert zunächst den kompletten Bestand der Flächennutzungen (speziell der baulichen), der Infrastruktur und der besonderen Einschrichtungen für die Gemeinde. Dies ist die Basis für die Ausarbeitung von Szenarien und letztlich einem Leitbild als strategischem Konzepte der Stadtentwicklung, das dann wiederum in entsprechenden Festsetzungen seinen Niederschlag findet.

Inhalt

Zumeist werden die Flächennutzungspläne in Karte und Text durch die Bau- und Planungsämter der Städte erstellt, wobei sich kleinere Gemeinden oft in Planungsverbünden zusammenschließen (z.B. Nürtingen mit Nachbargemeinden Frickenhausen, Großbettlingen, Unterensingen und Oberboingen). Dabei wirken sämtliche Ämter nach ihrem Aufgabenbereich mit.

Der Abs. 2 des § 5 BauGB enthält eine Auflistung der möglichen Darstellungen. Dazu gehören:

Diese und andere Darstellungen werden im Plan für die bestehenden und die geplanten Nutzungen und Anlagen nach der Planzeichenvordnung mit Farben, Signaturen und Buchstabencodes dargestell. Dadurch werden z.B. Bauflächen unterschieden in reine Wohnbaufläche (W od. WA), Gebiete für Gewerbe (G oder GE), Industrie (I oder IN) oder Mischgebiet (M oder MI), sowie solche für Sondernutzungen (S oder SO) und gegebenenfalls Dorf- und Kerngebiete.

(Du)

Links auf Beispiele, Arbeitsanleitungen, Broschüren u.ä.

FNP Nürtingen http://www.nuertingen.de/fnp-2000.html
Baugesetzbuch http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bbaug/gesamt.pdf
Planzeichenverordnung (PlanzV 90) http://www.wertvmg.de/IHK/planzv.pdf


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