Landschaftspflegerischer Begleitplan

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Allgemeines

Der Landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) ist für alle Eingriffe aufzustellen, die nach öffentlichem Recht einen Fachplan erfordern (etwa Verkehrsplanung, wasserrechtliche Planung, Flurbereinigung). Dieser Fachplan wird vom landespflegerischen Plan - wie der Name sagt - zwingend „begleitet“. Und zwar als Instrument zum Vollzug der Eingriffsregelung. Es geht nicht um die landespflegerischen Pläne im Rahmen der Raumordnung. Denn die Raumordnung ist Gesamtplanung und keine Fachplanung. Innerhalb der Raumordnung erstellt die Landschaftsplanung auf jeder Ebene die "grünen" Beiträge, vom Landschaftsprogramm bis zum Grünordnungsplan.

Der Begleitplan ist also selbst ein Fachplan, der unter den Zielvorgaben des Naturschutzes bzw. der Landschaftsplanung in andere Fachplanungen integriert wird. Die andere Fachplanung ist Träger des Verfahrens und erstellt den Haupt- oder Masterplan. Der LBP wird zum Bestandteil des Hauptplanes, zu dem er erarbeitet wird. Er wird üblicherweise parallel zum Hauptplan erstellt. Die Verfahren und die Ablaufschritte bis zur Genehmigung werden durch den Hauptplan bestimmt.

Rechtliche Grundlagen

Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), konkretisiert durch die Naturschutzgesetze und Verordnungen der Länder, verlangt diesen Fachbeitrag als Planfeststellungsunterlage bzw. als Eingriffs-/Ausgleichsplan (E/A-Plan). Er wird bezüglich der Genehmigung bzw. Planaufstellung und in der Rechtswirkung Teil des Hauptplanes.

Im §17 (4) BNatSchG heißt es: "... Bei einem Eingriff, der auf Grund eines nach öffentlichem Recht vorgesehenen Fachplans vorgenommen werden soll, hat der Planungsträger die erforderlichen Angaben nach Satz 1 im Fachplan oder in einem landschaftspflegerischen Begleitplan in Text und Karte darzustellen. Dieser soll auch Angaben zu den zur Sicherung des Zusammenhangs des Netzes „Natura 2000" notwendigen Maßnahmen nach § 34 Absatz 5 und zu vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen nach § 44 Absatz 5 enthalten, sofern diese Vorschriften für das Vorhaben von Belang sind. Der Begleitplan ist Bestandteil des Fachplans.

Ziele

Der LBP ist ein Instrument der Eingriffsregelung. Es geht um die


Inhalt

Der LBP übernimmt u.a. die Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung und das Konfliktmanagement. Man spricht daher auch immer mehr vom Eingriffs-/Ausgleichsplan. Bestandteile sind die:

Diese Schritte, insbesondere die Ergebnisse von Konfliktanalyse und die Vorschläge zur Konfliktminderung, sowie die Bilanzierung der unvermeidbaren Beeinträchtigungen sind verständlich und nachvollziehbar in Text und Karte darzustellen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind zu begründen und nach Art, Umfang, Lage und zeitlicher Abfolge darzustellen. (Du)


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