Raumordnung

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Allgemeines

Unter Raumordnung versteht man die planmäßige Ordnung der gesamträumlichen Entwicklung von der Bundesrepublik über die Länder und Regionen bis zu den Gemeinden. Geregelt ist die Raumordnung durch das Raumordnungsgesetz (ROG).

Die Raumordnung umfasst alle Maßnahmen, die zu einer zweckentsprechenden räumlichen Verteilung von Nutzungen und Anlagen führen. Somit geht es um die gesamte Siedlungsentwicklung, die Verkehrsplanung, um Ent- und Versorgung, um Landwirtschaft, Erholung u.a. raumrelevante Nutzungen im Sinne der öffentlichen Interessen.

Insbesondere in der Schweiz, aber auch in Deutschland wird auch der Begriff der Raumplanung verwendet.

LandschaftsrahmenprogrammLandschaftsrahmenplanLandschaftsplanGrünordnungsplanArbeitsbereicheLapla Raumordnung2.jpg
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Die Raumordnung will eine nachhaltige Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringen soll. Dazu werden Grundsätze der Raumordnung als recht allgemeine Aussagen formuliert, die bei allen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen sind, sowie Ziele der Raumordnung, die von allen öffentlichen Stellen bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen als rechtsverbindliche Vorgaben zu beachten sind. Die Ziele sind ebenfalls für Unternehmen oder auch Privatpersonen bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben verbindlich, wenn an ihnen die öffentliche Hand mehrheitlich beteiligt ist bzw. wenn die Planungen und Maßnahmen überwiegend mit öffentlichen Mitteln finanziert werden.

Die Aufgabe der Raumordnung wird auf allen Planungsebenen, vom Bund über die Ländern bis zu den Städten und Gemeinden wahrgenommen. Innerhalb der Länder kommt den Regionen eine immer größere Rolle zu, weil zwar die Städte und Gemeinden die wesentlichen „Herren über ihre Gebiete“ sind (Planungshoheit), sich jedoch mehr oder minder freiwillig zu größeren Planungsverbünden organisiert haben. Auch der europäische Kontext gewinnt überstaatlich an Bedeutung.

Alle raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sind abzustimmen. Zur Abstimmung zwischen Bund und Ländern gibt es die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO). Widersprüchliche Ansprüche an den Raum sind abzuwägen und die auftretenden Konflikte sind auszugleichen. Dabei erfolgen die Planungen auf den verschiedenen Verwaltungsebenen im so genannten Gegenstromprinzip: Die Ordnung der Einzelräume soll sich in die Ordnung des Gesamtraumes einfügen, die Ordnung des Gesamtraumes soll zugleich die Gegebenheiten und Erfordernisse seiner Einzelräume berücksichtigen. Zudem gilt das Subsidiaritätsprinzip. Dieses besagt, dass jede Entscheidung auf der niedrigsten Ebene getroffen werden sollte, auf der dies möglich ist.


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Planwerke

Jedem raumordnerischen Planwerk ist auf jeder Ebene ein landespflegerischer Plan (nicht Begleitplan, denn der begleitet andere Fachplanungen) parallel gestellt: (Bsp. Baden-Württemberg).

LänderRegionGemeindeLandesentwicklungsplanRegionalplanFlächennutzungsplanBebauungsplanLandschaftsrahmenprogrammLandschaftsrahmenplanLandschaftsplanGrünordnungsplanBaugestzbuchRaumordnungsgesetzLandesplanungsgesetzBundesnaturschutzgesetzLandesnaturschutzgesetzRaumplanungLandschaftsplanungGesetzGesetzLandschaftsplanungPlanungsraumPlanhierarchie.jpg
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Auf der Ebene der Länder wird jeweils ein Landschaftsprogramm - in Baden-Württemberg das Landschaftsrahmenprogramm - als Beitrag zum Landesentwicklungsprogramm bzw. in B.-W. Landesentwicklungsplan erstellt und für die Regionen je ein Landschaftsrahmenplan zum Regionalplan.

Auf der Ebene der Gemeinden steht der Landschaftsplan dem Flächennutzungsplan parallel und jedem Bebauungsplan ein Grünordnungsplan.

Die Planwerke der Landschaftsplanung müssen erstellt werden, besitzen jedoch keine eigne Rechtskraft. Nur die Teile, die in den Hauptplan übernommen werden, werden auch mit diesem verbindlich.




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(Du)





Links

Ein schönes Glossar zur Raumordnung steht unter: http://www.bmvbs.de/artikel,-20402/Glossar-Raumordnung.htm

Literatur

Koch H.J. & R. Hendler: Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht. Boorberg 5. Aufl. 2009, 527 S.

Langhagen-Rohrbach, Chr.: Raumordnung und Raumplanung. Wissenschaftl. Buchgesell. 2005, 131 S.

Marik-Lebeck. S.: Raumordnung in der Kommunalpolitik: Akteure - Entscheidungen - Umsetzung. Lit-Verlag 2007, 241 S.



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